DSGVO-Regelwerk

Der Datenschutz in Deutschland und Europa steht nicht nur vor großen inhaltlichen Herausforderungen aufgrund der rasanten technologischen Entwicklung. Auch die rechtlichen Grundlagen sind derzeit im Umbruch.

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), auch General Data Protection
Regulation (GDPR) genannt, ist verabschiedet und gilt ab dem 25. Mai 2018:
Checklisten für die Datenschutz-Grundverordnung und Gesetztestexte
haben wir in einem übersichtlichen Beitrag aufbereitet und sollen Ihnen als Leser
ein Lotse durch den Gesetzes- und Paragrafen-Dschungel sein. Definitionen
und weiterführende Links verhelfen zu einem schnellen Überblick über die zugrundeliegenden Gesetze und Verordnungen.

Mit der Geltung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) ab dem 25. Mai 2018 wird in Europa ein modernisiertes anwenderbezogenes Regelwerk für den Datenschutz zur Verfügung stehen, das für alle Mitgliedstaaten verbindlich sein wird. Infolgedessen wird das heutige Bundesdatenschutzgesetz zu diesem Zeitpunkt außer Kraft treten. Das vom Gesetzgeber bereits verabschiedete neue BDSG wird künftig nur noch ergänzende Regelungen enthalten und ebenfalls am 25. Mai 2018 in Kraft treten.

Die Texte der EU-DSGVO, des neuen BDSG, wie auch zur e-Privacy-Richtlinie finden Sie unter nachfolgenden Links:

 

DSGVO

Die Datenschutz-Grundverordnung in deutscher Sprache:
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32016R0679

 

BDSG

Bundesdatenschutzgesetz

https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Publikationen/Infobroschueren/INFO6.pdf?__blob=publicationFile&v=41

e-Privacy-Richtlinie

Aktuell noch viel diskutiert, soll die neue e-Privacy-Verordnung ebenfalls zum 25. Mai 2018 in Kraft treten. Hier handelt es sich um die Cookie-Richtlinie –  deren Bestimmungen werden bislang im Telemediengesetz (TMG) geregelt.

Der vorläufige Entwurf für die geplante neue Verordnung:
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52017PC0010&from=FR

Änderungsvorschläge des Rates der EU
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/PDF/?uri=CONSIL:ST_11995_2017_INIT&from=EN

 

 

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Pixabay / CC0 Creative Commons

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