Welttag des geistigen Eigentums, 26. April 2025
Am Welttag des geistigen Eigentums ruft der Markenverband die künftige Bundesregierung auf: Der Schutz geistigen Eigentums muss Bestandteil der neuen wirtschaftspolitischen Agenda sein. Worum geht es?
Jeden Tag erreichen Deutschland über 400.000 Pakete mit Waren. Vermittler sind große Online-Plattformen außerhalb der EU. Bestellt werden meist Markenprodukte. Doch etwa 6% dieser Sendungen sind Fälschungen. Macht bei sechs Auslieferungstagen 144.000 Pakete mit gefälschten Markenprodukten jede Woche. Tendenz steigend. Markenhersteller werden betrogen, Verbraucherinnen und Verbraucher getäuscht, geltendes Recht systematisch unterlaufen. Es geht dabei nicht nur um Kleidung, Kosmetik und Spielwaren, sondern auch um Elektroartikel oder Ersatzteile für PKWs. Keine dieser Fälschungen ist sicher. Hautausschlag, Kabelbrand? Es ist nicht ratsam, mit einer gefälschten Bremsscheibe auf die Autobahn zu fahren.
Hauptgeschäftsführer Patrick Kammerer: „Der wertvollste Rohstoff in Deutschland ist der Ideenreichtum der kreativen Köpfe unseres Landes. Die Erfindungen und Patente von Markenunternehmen garantieren Arbeitsplätze und ermöglichen Investitionen in Innovationen. Deshalb müssen Forschung und Entwicklung gestärkt und Markenrechte effektiver geschützt werden. Wir werben dafür, dass die neue Bundesregierung sich in Europa für den effektiven Schutz geistigen Eigentums einsetzt.“
Nötig ist eine wirksame Intellectual Property (IP)-Strategie: Wer in Innovationen investiert, muss sich darauf verlassen können, dass seine Erfindungen nicht dreist kopiert und gefälscht werden. Wer Markenprodukte herstellt, verdient den Schutz seines und ihres geistigen Eigentums. Wer mit gefälschter, unsicherer und minderwertiger Ware handelt, online wie offline, muss zur Verantwortung gezogen werden.
Im Koalitionsvertrag ist der Plan für eine solche IP-Strategie erwähnt. Der Markenverband begrüßt dies ebenso wie der BDI. „Aus dem Plan muss schnell Wirklichkeit werden. Wir erwarten, dass die neue Bundesregierung die angekündigte nationale IP-Strategie zügig vorlegt. Denn das Problem wächst täglich weiter“, so Hauptgeschäftsführer Kammerer.
Friedrich Merz hat erst am 18.April 2025 gegenüber der Funke Mediengruppe von einem Kontrollverlust in diesem Bereich gesprochen und erklärt: „Wir müssen das wieder in geordnete Bahnen lenken.“
Patrick Kammerer: „Wir stimmen Friedrich Merz zu. Der Digital Services Act war ein wichtiger erster Schritt. Er muss aber künftig noch besser sanktionieren, dass einmal entfernte Fälschungen nicht sofort wieder online auftauchen. Es braucht das Bekenntnis zum Stay-Down-Gebot“.
